Die DGUV (Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung) hat einen neuen Grundsatz zur „Qualifizierung von Personen und Anerkennung von Lehrgängen für die Reinigung und Desinfektion von Getränkeschankanlagen“ erarbeitet, beschlossen und nunmehr veröffentlicht.
Zum 1. Januar 2023 tritt das Lebensmittelüberwachungstransparenzgesetz in Kraft. Ziel des Gesetzes ist, Verbraucher*innen die Ergebnisse von Kontrollen der amtlichen Lebensmittelüberwachung in Lebensmittelbetrieben transparent zu machen.
Staatssekretär für Verbraucherschutz Markus Kamrad: „Mit…
Seit dem 1. September 2022 gelten neue Regelungen zur Übermittlung der Informationen zur Rückverfolgbarkeit von Lebensmitteln (§ 44 Abs. 3 Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuch). Die Informationen sind nunmehr so vorzuhalten, dass…
In der letzten Ausgabe von DEHOGA compact hatten wir Sie über die am 1. Oktober 2022 in Kraft getretene SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung informiert.
Nunmehr hat auch das Bundesministerium für Arbeit und Soziales seine…
Am Mittwoch ist die neue SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung (C-ArbSchV) im Bundesanzeiger veröffentlicht worden. Sie gilt damit wie in DEHOGA compact bereits vorangekündigt ab dem 1. Oktober 2022 und bis April 2023.
Nach massiver…
Das Bundeskabinett hat am Mittwoch den Entwurf für die Änderungen des Infektionsschutzgesetzes und damit die Pläne der Bundesregierung für die Coronaschutzmaßnahmen ab Oktober verabschiedet. Die Änderungen gegenüber den von den…
Das Bundesarbeitsministerium (BMAS) hat in dieser Woche einen Referentenentwurf für eine neue SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung mit Homeofficepflicht vorgelegt. Diese soll von Oktober bis April gelten. Damit sollen wieder die gleichen Maßnahmen wie…
Im Vorfeld der Gesundheitsministerkonferenz in dieser Woche haben wir unsere Argumente gegen und Zweifel an den bisherigen Coronavorsorge-Plänen für Herbst und Winter in einem Schreiben an Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach und…